13.352 – Klimaentscheid

Unterschriften „Bürgerbegehren Klimaentscheid“ an Mainzer OB übergeben#

Die Bürgerinitiative MainzZero hat die gesammelten Unterschriften für den Klimaentscheid Mainz an Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und Finanzdezernent Günter Beck (Grüne) übergeben. „Wir sind stolz, dass wir 13.352 Unterschriften sammeln konnten, auch wenn Corona und schlechtes Wetter uns das nicht einfach gemacht haben“, freut sich Caterina Wolfangel, eine der drei Vertrauenspersonen von MainzZero. „Diese hohe Zahl an Unterschriften beweist eindrucksvoll, wie stark der Rückhalt für mehr und konsequenten Klimaschutz bei den Mainzer:innen ist!“, betont Wolfangel.

Damit ist MainzZero sicher, die geforderte Anzahl von Unterschriften erreicht zu haben, auch wenn bei der anstehenden Prüfung durch die Stadt noch die eine oder andere Unterschrift als ungültig bewertet werden wird. Knapp 8.200 Unterschriften sind nach Gemeindeordnung für ein gültiges Bürgerbegehren erforderlich. Greenpeace Mainz-Wiesbaden ist Bündnispartner von MainzZero.

„Wenn wir als Mainzerinnen und Mainzer schnell einen verbindlichen Fahrplan für mehr Klimaschutz wollen, wäre ein mehrheitsfähiger Stadtratsbeschluss mit den Inhalten unseres Bürgerbegehrens der Königsweg“, erklärt Hans-Georg Frischkorn von MainzZero. „Mit den Mainzer Stadtratsfraktionen haben wir Gespräche begonnen um auszuloten, ob ein fraktionsübergreifender Stadtratsbeschluss auf der Basis unserer Forderungen mitgetragen wird. Die erste Resonanz ist ermutigend“, so Frischkorn weiter.

Aus Sicht von MainzZero sind jetzt die Stadtratsfraktionen am Zug, diesen Impuls des erfolgreichen Bürgerbegehrens aufzugreifen und ihn gemeinsam mit der Bürgerinitiative im Interesse der gesamten Stadt Mainz und vor allem der Bürgerinnen und Bürger umgehend in wirksame Maßnahmen umzusetzen